Dresdner - Bürgerentscheid - Frage - Abstimmungsunterlagen

Jan 11 2012

Lassen wir doch mal die (unwissenden) Bürger entscheiden!

Kategorie Dresden


Der letzte Dresdner Bürgerentscheid liegt knapp sieben Jahre zurück. Damals durfte sich der interessierte Dresdner mit der Frage „Sind Sie für den Bau der Waldschlößchenbrücke?“ auseinandersetzen. Das mit einer recht hohen Wahlbeteiligung von knapp 51% erzielte Ergebnis kann man heute im Dresdner Elbtal bewundern. Da ich zur damaligen Zeit offiziell noch kein Dresdner Bürger war, war mir eine Teilnahme an diesem Entscheid leider nicht vergönnt. Umso mehr freute es mich, als ich vor einigen Wochen die „Amtlichen Abstimmungsunterlagen“ der Stadt Dresden für den aktuellen Bürgerentscheid in meinen Händen hielt. Am 29.01. gibt es nämlich wieder einen Solchen – diesesmal lautet die (fast) alles entscheidende Frage:

Sind Sie dafür, dass die Krankenhäuser Dresden-Friedrichstadt und Dresden-Neustadt Eigenbetriebe der Stadt Dresden bleiben?

Zunächst einmal muss ich denjenigen Rügen, der für das Layout der Abstimmungsunterlagen die Verantwortung trägt. Zwei A4-Blätter sind auf einer Seite komplett identisch und beinhalten allgemeine Informationen zur Abstimmung. Ich vermutete ein Versehen, und wollte eine der Seiten schon entsorgen. Erst später fiel mir auf, dass auf den Rückseiten jeweils die Argumente der Gegner bzw. der Befürworter abgedruckt sind. Kinners – das könnt ihr mit mir doch nicht machen!

Das Studium der auf den ersten Blick recht umfangreichen aber dann doch irgendwie nicht ganz so aussagekräftigen Argumente der einzelnen Positionen, hat mich dann leider doch nicht so richtig weitergebracht. So einfach wie die Frage formuliert ist, ist die Beantwortung leider nicht. Zu viele Punkte sind für mich als Laien auf dem Gebiet der Verwaltung von Krankenhäusern nicht so richtig nachvollziehbar. Ich treffe ungern zu Dingen eine Entscheidung, von denen ich keine Ahnung habe. WARUM KANN MIR NICHT EINFACH MAL JEMAND IN LEICHT VERSTÄNDLICHEN WORTEN DIE ZUSAMMENHÄNGE ERKLÄREN?

Dresdner Krankenhäuser und ein schwieriger Bürgerentscheid

Na also – geht doch!

Update: Eine rege Diskussion zum Thema gibt es auch auf stefanolix.wordpress.com.

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